Wie hat sich die EU seit ihrer Gründung entwickelt? Wie verteilen sich eigentlich die Gewalten im heutigen EU-Europa? Wie sieht ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren aus? Und wie kann die derzeitige Krise Europas überwunden werden? Vor allen Dingen beschäftigte uns immer wieder die Frage: Wer und was bringt Lösungen für die anstehenden Probleme und Schieflagen?
Zwei Politologen und eine Studienleiterin des Internationalen Forums Bad Liebenzell haben dieses anspruchsvolle Thema für uns in einen abwechslungsreichen und fundierten Rahmen gebracht. Ein Rollenspiel zum Gesetzgebungsverfahren verwandelte die Klasse bereits am zweiten Schulungstag in Abgeordnete des Europaparlaments. EVP, S&D, GUE/NGL oder EFDO waren Fraktionen, in denen man erst einmal seinen eigenen Standpunkt finden musste.
Ähnlich erging es den Mitgliedern des Ministerrates, die ihre Position zur Mitgliedschaft in der EU heiß diskutierten. Zum Beispiel als Mitgliedsland Estland, das mit nur 1,3 Millionen Einwohnern und nur 6 Sitzen im Europäischen Parlament eines der kleinsten Mitglieder in der EU ist.
Unsere beiden Herren der Europäischen Kommission, Klaus und Joshua, brachten mit ihrem Initiativrecht bei der Gesetzgebung den Wunsch nach einer übernationalen, neuen Agentur für Asylverfahren „AsylVer“ ins Spiel. Auch der viel diskutierte Verteilungsschlüssel der Flüchtlinge auf die EU-Staaten wurde Inhalt eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens. Von drei eingebrachten Verordnungen konnte sich schließlich nur eine innerhalb von zwei Lesungen durchsetzen. Die Schülerinnen und Schüler erfuhren so am eigenen Leib, wie kompliziert und vielschichtig Entscheidungsprozesse sind, wenn 500 Millionen Menschen in der EU betroffen und viele unterschiedliche Nationen beteiligt sind.
Auch der zum Wort des Jahres 2016 gewählte Begriff „postfaktisch“ erhielt lebendige Bedeutung durch eine tatsächliche, persönliche Begegnung mit einer syrischen Asylantin und die Diskussion mit der ehemaligen Abgeordneten des EU-Parlaments, Frau H. Rühe. Hier wurde persönliche Meinungsbildung durch faktische Begegnung und Information aus erster Hand ermöglicht im Gegensatz zur bloßen Information durch Drittmedien oder die nicht selten manipulativen, rein auf die Beeinflussung von Gefühlslagen ausgerichteten Inputs sozialer Medien. Ein Besuch des Europa-Parlamentes im vorweihnachtlichen, aber wahrnehmbar schwer bewaffneten Straßburg ergänzte diese Erlebnisse.
Wie könnte unser Fazit nach diesem Trip in die große Politik lauten? Hingehen und EU-Politik konkret erleben! Wir können diese Chance nur weiterempfehlen!
Wir danken den ausbildenden Betrieben im Groß- und Außenhandel, die neben der Unterstützung durch die Bundeszentrale für politische Bildung den individuellen finanziellen Seminarbeitrag für alle Azubis übernommen und dadurch unseren GK-Unterricht sowie die Arbeit der Auszubildenden wertgeschätzt haben.
